Sehr geehrte Mitglieder, Förderer und Freunde,
endlich ist es soweit und das Ende unsäglichen Corona Maßnahmen ist auch in Berlin angekommen.
Deswegen ist mir ein eine ganz besondere Freude, Sie zu mir nach Berlin einzuladen, um Sie über meine Arbeit hier vor Ort zu informieren.
Neben einem Besuch des Reichstages habe ich für Sie ein interessantes Rahmenprogramm in Berlin zusammengestellt
Wir fahren mit dem Zug am 12. Juni mittags in Augsburg los und direkt via Donauwörth, Nürnberg, Bamberg nach Berlin.
Die Rückfahrt erfolgt mit den gleichen Halten am 15. Juni nachmittags, so dass wir am Abend wieder zuhause sind.
Die Unterbringung erfolgt in Doppelzimmern, es kann auch eine Unterbringung im Einzelzimmer erfolgen.
Die Fahrt, Verpflegung und der Aufenthalt in Berlin sind für Sie selbstverständlich kostenlos.
Wenn Sie gerne daran teilnehmen möchten, bitten wir Sie, sich unter der Mailadresse: rainer.kraft.ma04@bundestag.deanzumelden.
Bitte geben Sie hierzu auch unbedingt folgende Daten aller mitreisenden Personen an:
Vollständiger Name und Geburtsdatum
Telefonnummer
Ihre Wohnadresse
Ausweisnummer (wird für die Anmeldung im Reichstag benötigt)
Es besteht ein begrenztes Kontingent an Plätzen. Ein Platz gilt erst dann als bestätigt, wenn Sie eine Rückmeldung von uns dazu bekommen haben. Es besteht die Möglichkeit sich in eine Warteliste eintragen zu lassen.
Ich freue mich schon darauf Sie in Berlin persönlich begrüßen zu dürfen.
Ihr
Dr. Rainer Kraft, MdB
Ein Rechtsstaat definiert sich als solcher, wenn sich die Gewalten des Staates trennen und gegenseitig kontrollieren. Damit sind Bürgerinnen und Bürge vor der Willkür des Staates geschützt und erhalten Freiheiten über selbstständiges Handeln. Sollte der Staat versuchen die Rechte allerdings einzuschränken, dann hat jeder Bürger das Recht und die Pflicht sich dagegen zu wehren. In diesem Sinne ist die Rechtssicherheit ein ganz wesentlicher Punkt. Jeder muss sich auf die geltenden Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland verlassen können. So gibt es auch bei Verstößen garantierte Rechte auf die sie sich berufen können. Wer etwa von der Polizei vorläufig festgenommen wird, muss umgehend einem Richter vorgeführt werden, denn nur dieser kann über einen weiteren Freiheitsentzug zu entscheiden. Eine faire Verhandlung ist eine weitere Grundvoraussetzung für funktionierende Rechtsstaatlichkeit.
Die Demokratie ist die Grundlage unseres Staates und darf nicht so leicht preisgegeben werden, wie in der Vergangenheit geschehen. In einer rechtsstaatlichen Demokratie sind die einzelnen Monopole der Gewalt unabhängig voneinander und überwachen sich theoretisch gegenseitig. Das ist die elementarste Basis für ein gerechtes Verfahren und schützt den Einzelnen vor willkürlichen Entscheidungen. Die Rechte, die wir haben, dürfen wir nicht aufgeben, so zählen die Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit und Versammlungsfreiheiten zu den wohl wichtigsten Rechten der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. In einer Demokratie wie Deutschland darf es nicht dazu kommen, dass Menschen die diese Rechte einfordern von staatlicher Seite drangsaliert werden und ohne Rechtsschutz für ihr Recht kämpfen.
Ich bin als Abgeordneter der AfD im bayrischen Landtag diesen Rechten verpflichtet und werde sie auch weiterhin verteidigen.
Als Abgeordneter vertrete ich die Interessen meiner Wähler und aller Bürger und schütze Ihre Rechte vor einer ungerechtfertigten Einschränkung. Dabei unternehme ich im Rahmen des Grundgesetzes und Rechtes alles, was in meiner Macht steht. Hierbei ist die Loyalität das wichtigste Gebot und die Basis meiner Arbeit. Dazu gehört auch, dass ich als Abgeordneter, jede Form von Aufträge als Privatmann ablehne, wenn damit ein Interessenkonflikt einhergeht. Dank meiner langjährigen Erfahrung und hervorragender Kenntnisse als Anwalt stehe ich beim Schutz der Rechte und Interessen der Bürger an erster Stelle. Das bestmögliche Ergebnis im Sinne der Bürger ist dabei mein Ziel und meine Herausforderung zugleich.
Neben der Loyalität ist die Transparenz ein weiterer wesentlicher Pfeiler meiner Arbeit. Daher bin ich als Abgeordneter zur Offenheit nicht nur verpflichtet, sondern vor allem auch gewillt sie zu gewährleisten. Alle entscheidenden Dinge im Rahmen meines Mandates werden kommuniziert. So garantiere ich den Bürgern maximales Vertrauen in meine Arbeit. Damit den Politikern der etablierten Parteien endlich wieder ein volksnaher Politiker gegenüber tritt.