Politik kann nur so gut sein wie die Menschen, die sie stützen. Menschen aus allen Lebensbereichen, die bereit sind, ihre Zeit und Energie für unser Land einzusetzen. Arbeiten auch Sie mit, damit wir wieder in dem Deutschland leben können, das wir verdienen.
Ein Rechtsstaat definiert sich als solcher, wenn sich die Gewalten des Staates trennen und gegenseitig kontrollieren.
In einer rechtsstaatlichen Demokratie sind die einzelnen Monopole der Gewalt unabhängig voneinander und überwachen sich gegenseitig.
Als Rechtsanwalt vertrete ich die Interessen meiner Mandanten und schütze sie vor einer ungerechten Verurteilung.
Neben der Loyalität ist die Verschwiegenheit ein weiterer wesentlicher Pfeiler meiner Arbeit.
Am 07.04.2024 lud der Landtagsabgeordnete Ulrich Singer nach Tapfheim zu einer Veranstaltung der Alternative für Deutschland (AfD) ein, die sich dem Thema Russland widmete. Über 70 Teilnehmer versammelten sich, um […]
Masern-Einzelimpfstoff „Measles Vaccine Live®“ nicht mehr verfügbar Aufatmen dürfen viele der Masernimpfung kritisch gegenüberstehende Eltern angesichts eines aktuellen Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs. Zwangsgelder für schulpflichtige Kinder sind nicht rechtskonform. Betroffenen […]
Montag, den 12. Februar von 10 – 12 Uhr politischer Frühschoppen mit Weißwurstfrühstück im Bürgerbüro Lauingen. Alle Bürger sind herzlich eingeladen Ihre Wünsche, Sorgen und Anregungen an den Stimmkreisbetreuer zu […]
Deutsch als Amts- und Landessprache sowie Schutz der deutschen Sprache und der in Bayern gesprochenen Dialekte
Das Scheitern der von der Staatsregierung verfügten Ausgangssperren vor Gerichten und das Monitoring der Coronamaßnahmen durch die Staatsregierung
Mut zu alternativen Energiequellen: Dual-Fluid-Forschungsreaktor an der Technischen Universität München errichten
Datenmaterial der Staatsregierung zur Begründung freiheitsbeschränkender Maßnahmen auf Basis des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Fachgespräch zum Thema „Qualifizierung von Saisonarbeitern und Möglichkeiten der Beschäftigung außerhalb der saisonalen Arbeitsphasen“
Belege für den im Vergleich zur natürlichen Immunisierung nur begrenzten Schutz durch mRNA-Wirkstoffe?
Schutz der deutschen Sprache: Verwendung der Gendersprache in Behörden und Einrichtungen des Freistaates untersagen
Freiwilliges Soziales Jahr und Bundesfreiwilligendienst attraktiver machen – bayerischen Bonus zahlen
Freiheitseinschränkungen künftig verhindern: Gesundheitsämter besser vernetzen, Echtzeit-Mortalitätsregister etablieren
Bericht über physische und psychische Belastungen von Kindern und Jugendlichen während der Coronakrise in Bayern
Bericht über Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeheimen sowie Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang
Ausgefallenen Schwimmunterricht im Schuljahr 2020/2021 verbindlich nachholen - Nichtschwimmer-Bugwelle vermeiden
Weiterbildung für Arbeitnehmer und Arbeitslose während des zweiten Lockdowns voranbringen – Kurzarbeit zur Qualifizierung nutzen
Ein Rechtsstaat definiert sich als solcher, wenn sich die Gewalten des Staates trennen und gegenseitig kontrollieren. Damit sind Bürgerinnen und Bürge vor der Willkür des Staates geschützt und erhalten Freiheiten über selbstständiges Handeln. Sollte der Staat versuchen die Rechte allerdings einzuschränken, dann hat jeder Bürger das Recht und die Pflicht sich dagegen zu wehren. In diesem Sinne ist die Rechtssicherheit ein ganz wesentlicher Punkt. Jeder muss sich auf die geltenden Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland verlassen können. So gibt es auch bei Verstößen garantierte Rechte auf die sie sich berufen können. Wer etwa von der Polizei vorläufig festgenommen wird, muss umgehend einem Richter vorgeführt werden, denn nur dieser kann über einen weiteren Freiheitsentzug zu entscheiden. Eine faire Verhandlung ist eine weitere Grundvoraussetzung für funktionierende Rechtsstaatlichkeit.
Die Demokratie ist die Grundlage unseres Staates und darf nicht so leicht preisgegeben werden, wie in der Vergangenheit geschehen. In einer rechtsstaatlichen Demokratie sind die einzelnen Monopole der Gewalt unabhängig voneinander und überwachen sich theoretisch gegenseitig. Das ist die elementarste Basis für ein gerechtes Verfahren und schützt den Einzelnen vor willkürlichen Entscheidungen. Die Rechte, die wir haben, dürfen wir nicht aufgeben, so zählen die Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit und Versammlungsfreiheiten zu den wohl wichtigsten Rechten der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. In einer Demokratie wie Deutschland darf es nicht dazu kommen, dass Menschen die diese Rechte einfordern von staatlicher Seite drangsaliert werden und ohne Rechtsschutz für ihr Recht kämpfen.
Ich bin als Abgeordneter der AfD im bayrischen Landtag diesen Rechten verpflichtet und werde sie auch weiterhin verteidigen.
Als Abgeordneter vertrete ich die Interessen meiner Wähler und aller Bürger und schütze Ihre Rechte vor einer ungerechtfertigten Einschränkung. Dabei unternehme ich im Rahmen des Grundgesetzes und Rechtes alles, was in meiner Macht steht. Hierbei ist die Loyalität das wichtigste Gebot und die Basis meiner Arbeit. Dazu gehört auch, dass ich als Abgeordneter, jede Form von Aufträge als Privatmann ablehne, wenn damit ein Interessenkonflikt einhergeht. Dank meiner langjährigen Erfahrung und hervorragender Kenntnisse als Anwalt stehe ich beim Schutz der Rechte und Interessen der Bürger an erster Stelle. Das bestmögliche Ergebnis im Sinne der Bürger ist dabei mein Ziel und meine Herausforderung zugleich.
Neben der Loyalität ist die Transparenz ein weiterer wesentlicher Pfeiler meiner Arbeit. Daher bin ich als Abgeordneter zur Offenheit nicht nur verpflichtet, sondern vor allem auch gewillt sie zu gewährleisten. Alle entscheidenden Dinge im Rahmen meines Mandates werden kommuniziert. So garantiere ich den Bürgern maximales Vertrauen in meine Arbeit. Damit den Politikern der etablierten Parteien endlich wieder ein volksnaher Politiker gegenüber tritt.
